Fristenlauf für die Antragstellung nach Art. 236 Zollkodex

Bescheide im Zollrecht können innerhalb einer Frist von einem Monat angefochten werden (§ 245 BAO). Ergänzend besteht aber auch die Möglichkeit, eine Erstattung von zu Unrecht entrichteten Abgaben innerhalb einer Frist von drei Jahren zu beantragen (Art. 236 ZK). Diese Frist ist unter gewissen Voraussetzungen auch verlängerbar. In der folgenden Entscheidung befasst sich der UFS mit der Frage, wann diese Dreijahresfrist zu laufen beginnt, wenn nachträglich Abgaben erhoben werden, und ob ein Irrtum über die Anwendung einer Tarifposition dem Grunde nach geeignet ist, diese Frist zu verlängern.