Neuerungen im Heimaufenthaltsgesetz

Mit 1. 7. 2010 ist die Unterbringungs- und Heimaufenthaltsnovelle (Ub-HeimAuf-Nov) 2010BGBl I 2010/18, kundgemacht am 17. 3. 2010. Vgl auch ErlRV 601 und JAB 608 BlgNR 24. GP. Gesetzeszitate beziehen sich auf das HeimAufG idF BGBl I 2010/18. in Kraft getreten, die auch das Heimaufenthaltsrecht umfassend verändert. Neben einer Reform der Anordnungsbefugnis stärkt die Novelle die Rechte des Bewohnervertreters und bringt Neuerungen im gerichtlichen Überprüfungsverfahren.