Zum Unterhaltsanspruch von Aszendenten insb bei deren Heimunterbringung

Bisher hatten Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber Kindern wegen des hohen Deckungsgrads der Sozialversicherung nur geringe Bedeutung.Hopf in KBB, § 143 Rz 1.Die gestiegenen Kosten der PflegeVgl Schneider/Österle/Schober/Schober, Die Kosten der Pflege in Österreich, Forschungsbericht 02/2006, 15 f.haben das geändert: Soweit ein Sozialhilfeträger einspringt, kann er von Angehörigen „im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht“ Ersatz verlangen.Der Anspruch besteht in allen Bundesländern außer W, OÖ und Sbg. Dort kann aber vertraglich ein Kostenbeitrag zur (früheren) Aufnahme in das (gewünschte) Heim vereinbart werden.Nach § 143 ABGB muss der Deszendent, wenn der Aszendent sich nicht selbst erhalten kann, Unterhalt leisten, soweit er den eigenen angemessenen Unterhalt nicht gefährdet. Dieser Beitrag versucht, einige Probleme der Praxis bei der Konkretisierung der Unterhaltspflicht anhand der JudikaturEine RIS-Abfrage vom März 2007 zeigte rd 50 VwGH-Erk und rd 27 zivilgerichtliche E. Zu § 140 ABGB gibt es ca 25.000 E in der EFSlg.und mit Grundsätzen aus anderen Unterhaltsbereichen zu lösen.